Aktuelle Ausgabe

Editorial - ZURE1463857

Arbeitsrecht: Ein Balanceakt für die Rechtsabteilung

Viola C. Didier

Stellen Sie sich vor: Die Rechtsabteilung besteht aus einer Gruppe von Yogis, die sich in anspruchsvolle Positionen wie den „herabschauenden Hund“ oder den „Krieger“ begeben. Klingt absurd? Vielleicht. Aber im Arbeitsrecht sind Flexibilität und Balance genauso essenziell wie im Yoga. Das deutsche Arbeitsrecht fordert Unternehmen täglich heraus, sei es bei der Einstellung neuer Mitarbeiter, der Gestaltung von Arbeitsverträgen oder der Bewältigung von Konflikten am Arbeitsplatz. Jede Entscheidung, jedes Dokument erfordert Präzision und ein tiefes ...

Legal Counsel: Aufsatz - ZURE1463860

Sourcing in der Rechtsabteilung

Effizienzsteigerung durch interne und externe Lösungen

Andreas Bong / Patrick Dornheim

Der KPMG-Rechtsabteilungsreport liefert seit fast 20 Jahren umfassende Einblicke in die Entwicklungen und Herausforderungen internationaler Rechtsabteilungen mit Hauptsitz in Deutschland. Die gerade erschienene zehnte Ausgabe dokumentiert die fortschreitende Transformation der Rechtsabteilungen durch Digitalisierung und Prozessoptimierung auf Basis der Daten von 165 Unternehmen aus 16 verschiedenen Branchen. Durch die Möglichkeit der Langzeitbetrachtung seit 2005 ist der Rechtsabteilungsreport zum unverzichtbaren Standardwerk für General Counsels, Leiter*innen Recht sowie Legal Operations-/Tech-Verantwortliche geworden.

Legal Counsel: Aufsatz - ZURE1463870

Syndika mit Faible für Challenges

Portrait von Gwendolyn Ebert

Christine Maisch-Bischof

Ob im Beruf oder beim Sport: Eine neue Herausforderung ist für Gwendolyn Ebert Ansporn und Freude zugleich. Mit gerade mal 28 Jahren ist die Heidelbergerin bereits Syndikus-Anwältin von MLP, einem Finanzdienstleister mit rund 2400 Mitarbeitenden. Privat liebt sie es, sich beim Tanzen auszupowern oder in die Welt eines fesselnden Buches einzutauchen.

Legal Counsel: Aufsatz - ZURE1463872

Aktuelle Rechtsprechung rund um den Syndikus

Martin W. Huff

An dieser Stelle berichtet Rechtsanwalt Martin W. Huff über aktuelle Gerichtsentscheidungen, die sich mit der Zulassung, aber auch mit der Tätigkeit und dem Befreiungsrecht des Syndikusrechtsanwalts befassen.

Legal Counsel: Aufsatz - ZURE1463874

Zwischen Technik und Tradition: Die neue Balance in der Rechtsberatung

Dr. Daniel Halft

Unser Kolumnist beleuchtet den Wandel in der Rechtsberatung: Wie Technologie Routineaufgaben übernimmt, digitale Tools Regeln vermitteln und warum persönliche Beratung trotz allem unersetzlich bleibt.

Im Fokus: Aufsatz - ZURE1463877

Im Fokus: Die Rechtsabteilung und das Arbeitsrecht

Viola C. Didier

Die Rechtsabteilung unterstützt das Unternehmen dabei, ein faires, rechtssicheres und effizientes Arbeitsumfeld zu schaffen, das sämtlichen Vorgaben entspricht und gleichzeitig die Interessen des Unternehmens schützt. Das Arbeitsrecht spielt dabei die zentrale Rolle für Rechtsabteilungen – aus mehreren Gründen:

Im Fokus: Aufsatz - ZURE1463879

Die besten „Hacks“ im Arbeitsrecht

Wichtige Basics für Rechtsabteilungen

Dr. Till Heimann / Marcel David Kott

In vielen Unternehmen ist die Rechtsabteilung mit sämtlichen Rechtsfragen des Unternehmens konfrontiert. Spezielle Expertise im Arbeitsrecht ist deshalb in der generalisierten Rechtsabteilung selten zu finden. Bei arbeitsrechtlichen Fällen kommt es dann häufig zu Unsicherheiten. Wir zeigen Ihnen die besten Tipps und Tricks, um das (arbeitsrechtliche) Leben einfacher zu gestalten.

Im Fokus: Interview - ZURE1463881

„Die ‚Arbeit 4.0‘ führt zu neuen arbeitsrechtlichen Fragestellungen“

Christian Maatz / Viola C. Didier

Das Arbeitsrecht ist eines der spannendsten Rechtsgebiete, weil es in kaum einem anderen Bereich so viele verschiedene Einflüsse aus nationalen und internationalen Gesetzen, aus Rechtsprechung und gesellschaftlichem Wandel gibt. Christian Maatz, Syndicusrechtsanwalt bei E.ON Energie Deutschland GmbH und engagierter Arbeitsrechtler mit eigener Kanzlei, beleuchtet im Interview den aktuellen Wandel und wagt den Blick in die Glaskugel.

Im Fokus: Aufsatz - ZURE1463884

Tipps zur Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes

Eine Checkliste zur erfolgreichen Implementierung eines Hinweisgeberschutzsystems

Dr. Christian Badura

In Umsetzung der EU-Hinweisgeberschutzrichtlinie zum Schutz von Personen, die im Zusammenhang mit ihrer beruflichen Tätigkeit beobachtete Verstöße melden, ist das Hinweisgeberschutzgesetz am 02.07.2023 in Kraft getreten. Spätestens seit dem 17.12.2023 sind alle Unternehmen ab 50 Beschäftigten verpflichtet, eine interne Meldestelle einzurichten. Wie dies in der Praxis am besten umgesetzt wird, zeigt dieser Beitrag.

Recht & Legal Tech: Aufsatz - ZURE1463886

Streitbeilegung 2.0?

Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts und Commercial Courts im Überblick

Dr. Nicolas Nohlen / Dr. Judith Sawang

Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) plant durch zwei neue Reformen den Justizstandort Deutschland im internationalen Vergleich zu stärken. Diese Reformen umfassen das Gesetz zur Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts und das Justizstandort-Stärkungsgesetz. Ziel ist es, das Schiedsverfahrensrecht an moderne Anforderungen anzupassen und spezialisierte Commercial Courts einzuführen, um große wirtschaftliche Streitigkeiten effizienter zu bearbeiten. Der folgende Beitrag stellt die wichtigsten Neuerungen dieser Reformen vor und bewertet deren Potenzial, die gesetzten Ziele des BMJ zu erreichen.

Recht & Legal Tech: Aufsatz - ZURE1463888

Markeneintragungen in der EU

Folgen der Zurückweisung der Marke „Pablo Escobar“

Yves-Alexander Wolff

Das EuG hat entschieden, dass der Name des Drogenbosses Pablo Escobar in der EU nicht als Marke eingetragen werden darf. Das EuG sieht einen Verstoß gegen die guten Sitten und hat die Klage der Escobar-Erben in vollem Umfang abgewiesen. Pablo Escobars Erben versuchen schon seit 2020, den Namen europaweit für ein breites Spektrum an Waren und Dienstleistungen zu schützen und als Marke einzutragen. Gegen die nun vorliegende Entscheidung kann die Escobar Inc. noch ein auf Rechtsfragen beschränktes Rechtsmittel beim Europäischen Gerichtshof einlegen – mit eher geringen Erfolgschancen. Die Entscheidung dürfte damit höchstwahrscheinlich Rechtskraft erlangen und somit für die Zukunft sowohl auf nationaler Ebene innerhalb der EU sowie auf europäischer Ebene von den rechtlichen Erwägungen her bindend sein und durchaus weitreichende Folgen haben.

Recht & Legal Tech: Aufsatz - ZURE1463890

Incomplete Contracts

Eine Sisyphusaufgabe für Legal-Tech-Fans

Tom Braegelmann

Die Problematik unvollständiger Verträge stellt eine der größten Herausforderungen im Vertragsrecht dar. Trotz aller Bemühungen können Verträge nicht alle zukünftigen Eventualitäten berücksichtigen, was oft zu Streitigkeiten und rechtlichen Auseinandersetzungen führt. Legal Tech und Blockchain-Technologien bieten zwar innovative Ansätze, doch eine vollständige Lösung scheint auch in Zukunft schwer erreichbar.

Recht & Legal Tech: Aufsatz - ZURE1463892

Legal Tech in Rechtsabteilungen

So gelingt die Implementierung

Christian Wattenberg

Rechtsabteilungen sind zunehmend einem steigenden Kosten- und Effizienzdruck ausgesetzt, der andere Abteilungen im Unternehmen bereits erfasst hat. Von deren Leitern wird verlangt, neben dem Tagesgeschäft neue KI-Technologien einzuführen und smart digitaler zu werden. An dieser Stelle schon einmal vorab: Die Zeit ist jetzt gekommen, in der es mutige Visionäre braucht, um in einigen Jahren auf einen erfolgreichen Umbruch und nicht auf einen Zusammenbruch zurückzublicken. Zudem brauchen wir Menschen, die anpacken und das erdachte Gedankengut in geordnete Prozesse umsetzen.

Karriere & Wellbeing: Aufsatz - ZURE1463894

Wie gelingen Karrieren im Alter 50 plus?

Chancen und Risiken, Türen und Hürden

Bernd Fricke / Serif Önel

Karriere & Wellbeing: Interview - ZURE1463896

Mehr Konzentration und Fokus: Yoga für Führungskräfte

Viola C. Didier / Marion Neises

Herabschauender Hund, Krieger und Tänzer sollen Stress, Ängste und Schmerzen lindern. Yoga bietet zahlreiche gesundheitliche Vorteile, auch und gerade für gestresste Führungskräfte. Wie man nicht nur Spaß, sondern auch einen Zugang zu der alten Lehre findet, erklärt Yogadozentin Marion Neises.

Karriere & Wellbeing: Aufsatz - ZURE1463899

Informativer Rückzug

Wie Sie trotz News Avoidance aktuell bleiben

Viola C. Didier

In einer Zeit, in der Informationen allgegenwärtig sind und Nachrichten rund um die Uhr auf allen Kanälen verfügbar sind, entscheiden sich immer mehr Menschen bewusst dafür, Nachrichten zu vermeiden. Dieses Phänomen, bekannt als „News Avoidance“, hat verschiedene Ursachen. Doch kann man News-Stress auch vermeiden und gleichzeitig aktuell bleiben?

Rechtsprechung kompakt: Kompakt - ZURE1463901

Kein Schadensersatz bei verspäteter Auskunft nach Art. 15 DSGVO

RA Daniel Schlemann

LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 08.02.2024 – 5 Sa 154/23

In einem aktuellen Urteil hat das LAG Rheinland-Pfalz einen Anspruch auf Schadensersatz bei verspäteter Auskunft nach Art. 15 DSGVO verneint. Weder ein Kontrollverlust noch das Warten auf oder das Ärgern über eine verspätete Auskunft stellen einen nach Art. 82 DSGVO ersatzfähigen Schaden dar. Daneben kann eine Arbeitsunfähigkeit nicht kausal für einen Schaden sein, wenn diese schon vor Fristlablauf bestand.

Rechtsprechung kompakt: Kompakt - ZURE1463903

Rückwirkende Genehmigung einer Rechtsanwaltsbeauftragung im Kostenfreistellungsverfahren

RAin/FAinArbR Martina Dierks / Ref. jur. Ipek Altinak

LAG Nürnberg, Beschluss vom 27.09.2023 – 2 TaBV 8/23

Der Arbeitgeber hat die erforderlichen Kosten der Beauftragung eines Verfahrensbevollmächtigten zu tragen. Voraussetzung hierfür ist ein wirksamer Betriebsratsbeschluss. Ein solcher Beschluss kann allerdings noch im Kostenfreistellungsverfahren nachgeholt werden, wenn die Unwirksamkeit des ursprünglichen Beschlusses im Ausgangsverfahren unerkannt geblieben ist, entschied nun das LAG Nürnberg. Dies gelte auch, wenn das Ausgangsverfahren durch übereinstimmende Erledigungserklärung beendet wurde.

Rechtsprechung kompakt: Kompakt - ZURE1463905

Das BAG setzt Konkretisierung der Grundlagen der Anrechnung anderweitigen Verdienstes nach § 11 KSchG fort

RA/FAArbR Dr. Maximilian Schmidt

BAG, Urteil vom 24.01.2024 – 5 AZR 331/22

Kaum eine gerichtliche Auseinandersetzung zum Annahmeverzugslohn verläuft noch ohne Diskussionen um tatsächlich erzielten und/oder böswillig unterlassenen anderweitigen Erwerb. Hierzu trägt das BAG in den vergangenen Jahren mit einer die Arbeitnehmer stärker in die Pflicht nehmenden Rspr. maßgeblich bei. Eine weitere Entscheidung des BAG zur Darlegungs- und Beweislast (möglicherweise) tatsächlich anderweitig erzielten Erwerbs und der Konkretisierung der „Böswilligkeit“ setzt diese Entwicklung nun fort.

Rechtsprechung kompakt: Kompakt - ZURE1463907

Anti-Diskriminierungs-Formulierungen sind kein Indiz für Diskriminierung im Bewerbungsverfahren

RA/FAArbR Jan-Jacob Roeder

BAG, Urteil vom 23.11.2023 – 8 AZR 164/22

In Zeiten des „AGG-Hoppings“ und eines allgemeinen Dauerzustands des „Diskriminiert- und Beleidigtseins“ überrascht es immer wieder, was alles als vermeintliches Indiz für eine Diskriminierung bei der Bewerbung herangezogen wird. Als „Fels in der Brandung“ bringt uns das BAG in seinem Urteil ein Stück weit zurück zum „gesunden Menschenverstand“. Die Verwendung des Gendersterns als Indiz für (!) eine Diskriminierung anzusehen, ging dem Gericht dann doch zu weit.

Rechtsprechung kompakt: Kompakt - ZURE1463909

Tatsächliche Vermutung für Unwirksamkeit der Kündigung bei zeitlichem und funktionellem Zusammenhang mit Betriebsübergang

RA Dr. Johann Ante

LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17.11.2023 – 12 Sa 418/23

Kann der Arbeitnehmer aus dem zeitlichen und funktionellen Zusammenhang zwischen Kündigung und Betriebsübergang Tatsachen nachweisen, die die Kausalität mit genügender Wahrscheinlichkeit darstellen, so streitet eine tatsächliche Vermutung für die Unwirksamkeit der Kündigung nach § 613a Abs. 4 BGB. Der Arbeitgeber kann diese Vermutung dadurch entkräften, dass er nachvollziehbar begründet, dass die Kündigung nur äußerlich formal mit dem Betriebsübergang verbunden war, nicht aber wegen des Betriebsübergangs erfolgt ist.

Rechtsprechung kompakt: Entscheidung - ZURE1463911

EuGH-Vorlage zur Massenentlassungsanzeige

Erforderlichkeit einer Anzeige – Entlassungssperre

BAG, Beschluss vom 01.02.2024 – 2 AS 22/23 (A)