Aktuelle Ausgabe

Editorial - ZURE1475899

Compliance im Unternehmen – Regeln, Risiken, Verantwortung

Isabelle Schnieders

Liebe Leserinnen und Leser, die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften und unternehmensinterner Regeln ist in der heutigen zunehmend regulierten Geschäftswelt nicht mehr nur eine formale Pflicht, sondern ein strategischer Erfolgsfaktor. Unternehmen stehen vor der Herausforderung, gesetzliche und regulatorische Vorgaben einzuhalten, um Risiken zu minimieren und ihre Verantwortung gegenüber Kunden, Partnern und der Gesellschaft wahrzunehmen. Besonders in Krisenzeiten zeigt sich, wie essenziell eine erfolgreiche und robuste Compliance-Strategie ...

Legal Counsel: Aufsatz - ZURE1475902

Junge, wachsende Technologieunternehmen: Wann kann eine eigene Rechtsabteilung einen relevanten Erfolgsbeitrag leisten?

Christian Lang

Wächst ein junges Technologieunternehmen, steigen die Anforderungen an seine Organisation und die Prozesse im Unternehmen. Oft reflektieren diese nicht angemessen das wirtschaftliche Wachstum und werden erst nach und nach an das Wachstum angepasst und optimiert. Rechtsberatung wird oft nicht als Wachstumstreiber, sondern als notwendiger, aber kostenintensiver Beitrag zum Risikomanagement gesehen. Viele Gründer und Geschäftsführer stellen sich daher die Frage, wann der richtige Zeitpunkt ist, in Inhouse-Rechtsexpertise zu investieren und wie dem finanziellen Aufwand ein gewinnbringender Beitrag gegenübergestellt werden kann.

Legal Counsel: Aufsatz - ZURE1475904

Von der Inhouse-Juristin zur Bundeswehr

Portrait von Lisa Valentina Auler

Christine Maisch-Bischof

Vor Truppendienstgerichten verteidigt sie in schwarzer Robe gestreng die Werte einer Justizbehörde. Aber nach Dienstende darf es durchaus auch anders zugehen: Lisa Valentina Auler ist seit 2024 Wehrdisziplinaranwältin bei der Bundeswehr. Doch privat organisiert die Regierungsrätin ehrenamtlich Events und Freizeitangebote für junge Erwachsene.

Legal Counsel: Aufsatz - ZURE1475906

Aktuelle Rechtsprechung rund um den Syndikus

Martin W. Huff

An dieser Stelle berichtet Rechtsanwalt Martin W. Huff über aktuelle Gerichtsentscheidungen, die sich mit der Zulassung, aber auch mit der Tätigkeit und dem Befreiungsrecht des Syndikusrechtsanwalts befassen.

Legal Counsel: Aufsatz - ZURE1475908

Morgen schon: Mensch gegen Maschine im juristischen Ringkampf

Dr. Daniel Halft

Die KI-Revolution pocht bereits an die Türen unserer Rechtsabteilungen – bald wird sie nicht mehr anklopfen, sondern eintreten. Was heute noch als harmlose Assistenztechnologie daherkommt, wird morgen unser Selbstverständnis in Frage stellen. Ein hypothetischer Blick in eine Zukunft, deren erste Vorboten wir bereits heute in unserem Berufsalltag spüren können.

Im Fokus: Aufsatz - ZURE1475911

Im Fokus: Compliance im Unternehmen – Regeln, Risiken, Verantwortung

Isabelle Schnieders

Im Fokus: Aufsatz - ZURE1475913

Compliance in der Krise

„Krise ist ein produktiver Zustand. Man muss ihr nur den Beigeschmack der Katastrophe nehmen.“ Max Frisch

Dr. Ingo Theusinger / Rainer Wilke

Staaten und damit auch Unternehmen werden seit einiger Zeit mit multiplen, sich einander verstärkenden Krisen konfrontiert. Man denke nur an die Corona-Pandemie, die diversen Kriege auf der Welt, Naturkatastrophen, Sanktionen und Zölle und die damit verbundenen Folgen für die betroffenen Menschen, die Natur, aber auch die Wirtschaft. Deutschland rutscht voraussichtlich im dritten Jahr in Folge in die Rezession.

Im Fokus: Aufsatz - ZURE1475915

Interne Verfahren zur Gewährleistung der Produktsicherheit bei Verbraucherprodukten

Dr. Carsten Schucht

Zu den Neuerungen im Recht der Verbraucherprodukte zählt u.a. die Regelung in Art. 14 VO (EU) 2023/988, wonach die Wirtschaftsakteure sicherstellen, „dass sie über interne Verfahren zur Gewährleistung der Produktsicherheit verfügen“, die ihnen eine Erfüllung der GPSR-Anforderungen ermöglichen.

Im Fokus: Aufsatz - ZURE1475917

AI-Risiken managen – Der AI Act als Pflichtenkatalog für Compliance-Abteilungen

Sascha Kuhn

Mit dem „Artificial Intelligence Act“ (inzwischen meist als AI Act bezeichnet) hat die Europäische Union (EU) einen weltweit beachteten Ordnungsrahmen für den Einsatz Künstlicher Intelligenz geschaffen.

Recht & Legal Tech: Aufsatz - ZURE1475919

Dienstvertrag statt Werkvertrag?

Eine kritische Auseinandersetzung mit dem Urteil des OLG Frankfurt/M. vom 19.12.2024 – 10 U 201/22 zu Verträgen über Software-Schnittstellen

Dr. Sabine von Oelffen / Levin Baake

Recht & Legal Tech: Aufsatz - ZURE1475921

KI, ein Verbündeter der Rechtsbranche

Frankie Williams

Die Nutzung Künstlicher Intelligenz hat im juristischen Umfeld in den vergangenen zehn Jahren erheblich an Dynamik gewonnen – insbesondere seit Tools wie ChatGPT 2022 breiter verfügbar wurden. Inzwischen wird KI nicht nur zur Übersetzung langer juristischer Texte genutzt, sondern etwa auch zur Analyse und Erstellung von Verträgen. Im Folgenden wirft der Beitrag einen Blick auf die Vor- und Nachteile der KI-Nutzung und wie diese erfolgreich und unterstützend in den Arbeitsalltag von Anwälten integriert werden kann.

Karriere & Wellbeing: Aufsatz - ZURE1475923

Klartext reden – das Klärungsgespräch als Werkzeug der Verständigung

Prof. Dr. Christian Ernst

In der ZURe 02/2025 wurde beschrieben, wie ein Kritikgespräch – sozusagen als verbales Stoppschild des Führungshandelns – erfolgreich geführt werden kann. In diesem Beitrag wird ergänzend dazu ein Blick auf das „Klärungsgespräch“ geworfen, da manchmal die Basis für ein Kritikgespräch zu dünn oder nicht vorhanden ist.

Karriere & Wellbeing: Aufsatz - ZURE1475927

Souverän statt laut: Erfolgreich netzwerken auf Events – auch als introvertierte Unternehmensjurist:innen

Dr. Anja Schäfer

Fachkongress, Tagung oder Stehempfang – für viele Unternehmensjurist:innen gehören sie zum Berufsalltag. Doch gerade introvertierte Persönlichkeiten empfinden Networking-Events oft als herausfordernd. Dieser Beitrag zeigt, mit welchen Strategien auch stille Jurist:innen gezielt, authentisch und erfolgreich netzwerken.

Karriere & Wellbeing: Aufsatz - ZURE1475929

Sketchnotes für Unternehmensjuristen

Wie professionelle Visualisierungen den Workflow und die Kommunikation mit Nichtjuristen im Unternehmen erleichtern können.

Natalie A. Peter

Karriere & Wellbeing: Aufsatz - ZURE1475932

„Gendern ist kein Trend – es ist eine Einladung“

Anna Engers

Karriere & Wellbeing: Aufsatz - ZURE1475934

Wie Selbstfürsorge, Selbstführung und Selbstreflexion Führungskräfte stärker machen

Ben Schulz

Führung bedeutet Verantwortung – nicht nur gegenüber dem Unternehmen oder dem Team, sondern auch gegenüber sich selbst. Wer andere sicher durch komplexe Herausforderungen führen will, muss zunächst die Fähigkeit entwickeln, sich selbst bewusst zu steuern. Das klingt einfach, wird aber im hektischen Führungsalltag oft vernachlässigt. Meetings, Entscheidungen, Deadlines – der Druck wächst, doch die Selbstfürsorge schrumpft.

Rechtsprechung kompakt: Kompakt - ZURE1475936

Rückzahlungspflicht von Fortbildungskosten bei Eigenkündigung des Arbeitnehmers

Dr. Lukas Baumgarth

LAG Nürnberg, Urteil vom 14.08.2024 – 2 SLa 101/24

Das LAG Nürnberg setzt die Rechtsprechung des BAG zur Rückzahlungspflicht von Fortbildungskosten fort, wenn die Kündigung durch den Arbeitnehmer und aus von ihm zu vertretenden Gründen erfolgt.

Rechtsprechung kompakt: Kompakt - ZURE1475938

Neuer Einsatzort 500 km entfernt: Widerruf der Homeoffice-Erlaubnis ist unbillig

Auch beim Homeoffice sind die Grenzen des Weisungsrechts zu beachten

RA/FAArbR Tobias Vößing

LAG Köln, Urteil vom 11.07.2024 – 6 Sa 579/23

Das LAG Köln hat eine spannende Entscheidung zum Widerruf einer Homeoffice-Vereinbarung erlassen. Selbst wenn arbeitsvertraglich keine Regelung besteht, muss der Rückruf aus dem Homeoffice das billige Ermessen wahren. Die Interessen des Arbeitnehmers sind bei einem 500 km entfernten Betrieb regelmäßig nicht hinreichend berücksichtigt.

Rechtsprechung kompakt: Kompakt - ZURE1475940

Unwirksamkeit von Catch-all-Klauseln in Arbeitsverträgen

RAin/FAinArbR Claudia Posluschny / RAin/FAinArbR Michaela Bachmeier

BAG, Urteil vom 17.10.2024 – 8 AZR 172/23

Vertragsklauseln in Arbeitsverträgen, die Arbeitnehmer bezüglich aller internen Vorgänge beim Arbeitgeber über das Ende des Arbeitsverhältnisses hinaus zeitlich unbegrenzt zum Stillschweigen verpflichten (sogenannte Catch-all-Klauseln), benachteiligen Arbeitnehmer unangemessen und sind deshalb unwirksam.

Rechtsprechung kompakt: Kompakt - ZURE1475942

Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten bei tariflicher Altersfreizeit

RAin/FAinArbR Sandra Sfinis

BAG, Urteil vom 09.07.2024 – 9 AZR 296/20

Viele Kollektivvereinbarungen knüpfen bei der Gewährung von Ansprüchen an die Arbeitszeit an und differenzieren zwischen Voll- und Teilzeit. Solche Differenzierungen können eine Diskriminierung von Arbeitnehmern in Teilzeit darstellen und beschäftigen daher regelmäßig die Gerichte. In einem aktuellen Fall hatte das BAG über die Wirksamkeit einer tarifvertraglichen Regelung zu entscheiden, in der Teilzeitbeschäftigte von der Gewährung bezahlter Altersfreizeit ausgeschlossen waren.

Rechtsprechung kompakt: Kompakt - ZURE1475944

Zum konkreten Inhalt des Auskunftsrechts nach Art. 15 Abs. 1 Buchst. h) DSGVO beim Scoring

RA Dr. Patrick Zurheide

EuGH, Urteil vom 27.02.2025 – C-203/22

Mit seinem Urteil vom 27.02.2025 in der Rs. C-203/22 (Dun & Bradstreet) hat der EuGH zum Umfang des Auskunftsanspruchs nach Art. 15 Abs. 1 Buchst. h) DSGVO beim sog. Scoring entschieden. Verantwortliche, die gegenüber Betroffenen eine automatisierte Entscheidungsfindung gem. Art. 22 DSGVO anwenden, müssten den Betroffenen demnach im Rahmen von deren Auskunftsansprüchen detaillierte Informationen zu den Daten und Formeln zur Verfügung stellen. Der EuGH äußert sich auch dazu, wie im Rahmen der Auskunft die personenbezogenen Daten Dritter oder ein Geschäftsgeheimnis i.S.v. Art. 2 Nr. 1 der RL 2016/943 zu schützen sind.